mal sehen, wie lange das peinliche Spiel weitergeht....
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5. Am 17.4.2007, bei der Pfändung mit OGVZ Horz auf der IMEX (Frankfurter Messegelände) wurde der Stand der Republik Argentinien durchsucht, nachdem diese durch ihren Vertreter Guillermo Atlas erklärt hatte, sie könne die 15 € nicht bezahlen. Bei dieser Durchsuchung durch OGVZ Horz wurde die Pfandlosigkeit festgestellt. Siehe unten abrufbares Protokoll vom 17.4.2007. Dies war jetzt wohl schon die fünfte Peinlichkeit dieser Art (IMEX 2006 / Expolingua Berlin Herbst 2006 / ITB Berlin Frühjahr 2007).
Pfändung IMEX Frankfurt 2007 (DR II 334/07)
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4. ITB Berlin März 2007
peinlich, peinlich...wg. 15,- € hat die Republik Argy durch ihre Gesandte
Frau Magdalena Dolores Susana VON BECKH WIDMANSTETTER auf der ITB in Berlin am 10.3.2007 gegenüber der Gerichtsvollzieherin die Vermögens- bzw. Pfandlosigkeit erklären müssen.....
Der zu Grunde liegende KFB (30 C 3173/04-45) und das Pfändungsprotokoll (DR II 282/07) sind als PDF abrufbar.
Zur Stellung der Gesandten ist hier eine Erklärung (in anderer Sache) vom 8.3.07 abrufbar.
Pfändungsprotokoll vom 10.3.2007 (DR II 282/07)
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3. Expolingua 17. November 2006, Berlin
Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob meine "Mini"-Pfändungen
für die Katz wären. Ich bin mir aber relativ sicher, dass sie eine nicht zu unterschätzende Wirkung entfalten. Ich bin überzeugt davon, dass die Vorgänge jeweils nach Argentinien berichtet werden. Einmal auf der konsularischen/botschafterlichen Ebene an das Aussenministerium und zum anderen über Cleary-Gottlieb an das Wirtschaftsministerium....und an wen noch anderes....was weiss ich.
Ruhe wird erst einkehren, wenn die austitulierten Forderungen in Gänze bezahlt sind.
Nur zahlen bringt Frieden (Rechtsfrieden).
Am 17.11.2006 wurde bereits schon einmal in Berlin versucht zu pfänden. Dort konnte der Annahmeverzug bei einem Vertreter der Republik Argentinien hergestellt werde.
Annahmeverzug Expolingua 17.11.2006 DR II 3931/06
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2. Mitte Juni 2006 wurde die Republik Argentinien aus einem KFB über 15,- € bei der argentinischen Woche im Karstadt/Zeil/Frankfurt vollstreckt. Es sind eigentlich immer 2 Pfändungsschienen möglich. Einmal die Pfändung von Drittschuldnern, zum anderen die Pfändung beim Schuldner selbst. Da Argentinien immer mal wieder selbst in Deutschland auftritt, kann dies dort dann praktiziert werden. Das besondere bei dieser Pfändung war, dass die Gerichtsvollzieherin erst mit Hinweis auf § 882a ZPO diese Pfändung ablehnte. Die von mir eingelegte Erinnerung dagegen war aber erfolgreich, so dass die Pfändung durchgeführt wurde.
Argentinische Woche/Karstadt/Zeil Juni 2006 DR II 601/06
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1. Am 30.5.2006 wurde die Republik Argentinien auf dem Messegelände in Frankfurt, Halle 8, Stand C 210, IMEX durch den OGVZ Horz gepfändet. Wegen einer Forderung von 15 € musste die Republik Argentinien, vertreten durch den stellvertretenden Generalkonsul Meyer erklären, dass keine Vermögenswerte (ausser einiger Broschüren) auf dem Messestand vorhanden seien. In der Folge entstand ein Pfändungsprotokoll mit dem Ergebnis "Die Zwangsvollstreckung war hiernach erfolglos". Die Bedeuttung dieses Pfändungsprotokolles ist m. E. nach nicht hoch genug einzuschätzen! Der ganze Vorgang ist hier als PDF-File abrufbar.
Pfändung IMEX Frankfurt 2006 (DR II 350/06)
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