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Donnerstag, 10. Januar 2013

Argentinien feiert Etappensieg über Hedgefonds


SCHULDENSCHNITTArgentinien feiert Etappensieg über Hedgefonds

Argentinien hat einem Segelschulschiff einen großen Empfang bereitet. Es hat Symbolkraft in einem Rechtsstreit mit dem Hedgefonds NML Capital, der das Land erneut in den Bankrott treiben könnte.
Ein Mann verkauft Poster mit dem Bild der Libertad und dem Text "ich sah dich ankommen". Quelle: dapd
Ein Mann verkauft Poster mit dem Bild der Libertad und dem Text "ich sah dich ankommen".Quelle: dapd
Mar del PlataNach einem unfreiwilligen Langzeitaufenthalt in Ghana und einer dreiwöchigen Atlantik-Überquerung ist das argentinische Segelschulschiff "Libertad" am Mittwoch in den Hafen von Mar del Plata eingelaufen. Tausende Menschen begrüßten den Dreimaster mit großem Pomp und "Argentinien"-Rufen. "Willkommen zurück in der Heimat", rief Präsidentin Cristina Kirchner, die neben Regierungsmitgliedern an der Feier teilnahm, den Seeleuten zu. Die "Libertad" war wegen eines Rechtsstreits 78 Tage lang im westafrikanischen Ghana festgehalten worden.
In einem komplizierten Rechtsstreit um Entschädigungsansprüche der Cayman-Inseln gegenüber Argentinien hatte der Internationale Seegerichtshof (ITLOS) der Regierung in Buenos Aires schließlich Recht gegeben und die ghanaischen Behörden aufgefordert, das Schiff sofort und bedingungslos freizugeben. Die Richter des in Hamburg ansässigen Gerichts führten zur Begründung an, dass für Kriegsschiffe wegen des hohen Konfliktpotenzials "Immunität" gelte.
Der Finanzfonds NML Capital mit Sitz auf den karibischen Cayman-Inseln hatte vor einem Gericht in Ghana die Pfändung des Schiffs erreicht, um Argentinien zur Zahlung ausstehender Kredite und Zinsen zu zwingen. NML Capital hatte während der Wirtschaftskrise im Jahr 2000 Staatsanleihen gekauft, bevor Buenos Aires im Zuge eines Schuldenschnitts einen Großteil seiner Kredite strich.

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Nach Darstellung des Fonds schuldet Argentinien ihm umgerechnet 285 Millionen Euro. Die umstrittenen Forderungen könnten Argentinien erneut in eine Staatspleite treiben.
Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner bei ihrer Rede zur Ankunft des Schiffs. Quelle: Reuters
Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner bei ihrer Rede zur Ankunft des Schiffs.Quelle: Reuters
Kirchner kritisierte in ihrer Rede, die sie mit dem Schiff im Rücken auf dem Kai des Hafens von Mar del Plata hielt, derartige Finanzfonds. Außerdem nutzte sie die Rede für Kritik am britischen Premierminister David Cameron, der am Sonntag gesagt hatte, Großbritannien werde seinen Besitz der vor Argentinien liegenden Falklandinseln verteidigen.
Der zurückgekehrte argentinische Dreimaster lag seit dem 1. Oktober in Tema vor Anker. Am 2. Oktober wurde die "Libertad" konfisziert. Ghana ließ Ende Oktober nach heftigen Beschwerden der Regierung in Buenos Aires 280 Seeleute von Bord der "Libertad" Richtung Argentinien ausfliegen. Etwa 40 Besatzungsmitglieder blieben an Bord des Segelschulschiffs.
Am 19. Dezember konnte die Fregatte den Hafen in Tema bei Accra verlassen. Zuvor waren etwa hundert argentinische Seeleute in dem westafrikanischen Staat eingetroffen, die Buenos Aires zur Rückholung des Schiffs geschickt hatte.
Der Streit um die "Libertad" hatte in Argentinien Konsequenzen: Der Chef der Kriegsmarine, Carlos Alberto Paz, und die Leiterin des militärischen Geheimdiensts, Lourdes Puente Olivera, traten zurück. Außerdem wurden zwei ranghohe Offiziere suspendiert, die den Halt des Segelschiffs in Tema angeordnet hatten.

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